Aktuelles

AKTUELLES

04/12 Gutachten "Gehören Leistungen für den baulichen Brandschutz zu den Grundleistungen nach der HOAI?"

Das von der ByAK in Auftrag gegebene Gutachten „Gehören Leistungen für den baulichen Brandschutz zu den Grundleistungen nach der HOAI?“ (Verf. Richter am BGH a.D. Prof. Friedrich Quack und Architekt Dipl.-Ing (FH) Werner Seifert) wurde in der Zeitschrift „Baurecht“ / Werner-Verlag Heft 6/2011 auf den Seiten 915 ff veröffentlicht.

Der öbv Sachverständige Seifert hat den Aufsatz als PDF-Datei auf seiner Website eingestellt: http://www.seifert-sv.de/files/quack-seifert_baur_2011-915.pdf

Ein Aufsatz von Prof. Quack wurde im DAB 04/11 S. 32 ff gedruckt; er befindet sich online unter: http://www.dabonline.de/2011-03/brandschutzplanung-als-hoai-grundleistung/

04/12 Offener Brief der VdBP zur geplanten Änderung der M IndBauRL

Abhängig von der Art oder Nutzung des Betriebes müssen nach Nr. 5.12.1 M IndBauRL Fassung 2002 - in Industriebauten, die einzeln eine Fläche von mehr als 1600 m² haben, geeignete Wandhydranten in ausreichender Zahl vorhanden sein.

Diese Forderung soll nunmehr in der geplanten Änderung der M IndBauRL voll inhaltlich
übernommen werden.

In unserer Jahreshauptversammlung wurde - im Anschluss an einen diesbezüglichen Fachvortrag eines unserer Mitglieder - einstimmig beschlossen, an die Fachkommission Bauaufsicht den Antrag zu stellen, diese Anforderung in der Änderung generell zu streichen.

Der offene Brief kann hier geladen werden.

04/12 Hinweise zum Vollzug der BayBO

Im Mitgliederbereich kann unter "Stellungnahmen des bayerischen STMI" in der aktualisierten ZIP-Datei das Schreiben des Bayerisches Staatsministerium des Innern vom April 2012 zum Thema „Vollzug der Bayerischen Bauordnung (BayBO); Besondere Wohnformen für Menschen mit Pflege- und Betreuungsbedarf“ heruntergeladen werden.

03/12 Hinweise zum Vollzug der VStättV

Im Mitgliederbereich kann unter "Stellungnahmen des bayerischen STMI" in der aktualisierten ZIP-Datei ein Schreiben des Bayerisches Staatsministerium des Innern vom Februar 2012 zum Thema „Vollzug der Versammlungsstättenverordnung“ heruntergeladen werden.

Die Oberste Baubehörde nimmt darin Stellung zu folgenden Themen:

- Definition "gemeinsame Rettungswege"
- Versammlungsstätten im Freien
- Bemessungsformel
- Verantwortliche für Veranstaltungstechnik
- Vorübergehende Verwendung von Räumen

09/11 Umzug des LRA München und Trennung der Abteilung vorbeugender und abwehrender Brandschutz

Hier kann das Schreiben der VdBP an die Landrätin Frau Rumschöttel zum Umzug des LRA München und der Trennung der Abteilungen vorbeugender und abwehrender Brandschutz als PDF-Datei heruntergeladen werden.

08/11 Brandschutz in bestehenden Gebäuden

Die Oberste Baubehörde nimmt darin Stellung zu folgenden Themen:

- formeller und materieller Bestandsschutz eines Brandschutzkonzeptes
- Brandschutz Anforderungen bei bestandsgeschützten Gebäuden
- Beendigung eines Bestandsschutzes
- Brandschutz bei Umbau und Nutzungsänderungen
- Notwendigkeit und Inhaltes des Brandschutznachweises in Abgrenzung zu
brandschutztechnischen Gutachten und Stellungnahmen

04/11 Vollzug des § 47 (VStättV) in Schulen

Im Mitgliederbereich kann unter "Stellungnahmen des bayerischen STMI" in der aktualisierten ZIP-Datei eine Stellungnahme des Bayerisches Staatsministerium des Innern zum Vollzug des § 47 VStättV heruntergeladen werden. Zwei weitere Stellungnahmen zu den Themen "Brandschutz bei Dachgeschossausbauten" und "Steuerschränke von Aufzügen im Treppenraum" sind ebenfalls in der Datei integriert.

02/11 Informationen

Informationen aus der Zusammenarbeit mit dem Landesfeuerwehrverband Bayern Fachbereich 4 zu den nachfolgenden Themen können wir unseren Mitgliedern anbieten. Die Informationen stellen nicht immer die offizielle Meinung des Landesfeuerwehrverbands dar.

- Brandschutz in Seniorenheimen
- Brand in einer JVA
- Handlungsempfehlung Photovoltaikanlagen
- Beteiligung von Brandschutzdienststellen im Bauleitverfahren
- Bay. STMI: Aufschaltung von Brandmeldeanlagen in Bayern
- Überarbeitung der VVB
- Brandschutz in Biogasanlagen
- Urteil zu Vorhaltung einer Drehleiter
- Feuerwehrzufahrten im Winter
- Brandschutz in Altenheimen
- Urteil zu Nagelplattenbindern
- Personenrettung mit Rettungsmitteln der Feuerwehr aus Nutzungseinheiten in OGs (neu)
- Brände in Treppenräumen (neu)
- Brandschutz in Solarparks (neu)

In Form einer gezippten Datei werden die Infos hier zur Verfügung gestellt.

08/10 Offener Brief

Sie finden den offenen Brief der VdBP an die CSU Fraktion im Münchner Stadtrat zum
Thema "Kosten für die Brandschutzsanierung städtischer Gebäude" hier.

04/10 Änderung in der BayBO

Seit März 2010 ist eine Änderung der BayBO veröffentlicht. Sie finden die aktuelle Fassung als PDF hier.

02/10 Nachruf Wolfgang Leichtl

Die Vereinigung der Brandschutzplaner bedauert das frühe Ableben Ihres Mitglieds Wolfgang Leichtl. Herr Leichtl verstarb vor wenigen Tagen im Alter von 46 Jahren. Die Todesnachricht wurde dem Vorstand von unserem Mitglied Jakub Pilicki überbracht. Alle Mitglieder der Vereinigung sprechen seinen Angehörigen ihr tiefes Mitgefühl aus und wünschen Ihnen viel Kraft in diesen schweren Zeiten.

01/10 Stellungnahme des Bayer. Staatsministerium des Innern zur Anwendung der Muster- Hochhausrichtlinie vom April 2008 in Bayern

Die Stellungnahme kann hier heruntergeladen werden!

01/10 Offener Brief an den Bayerischen Innen- und Wirtschaftsminister zur Honorierung von Planungsleistungen des baulichen Brandschutzes für kommunale und staatliche Bauvorhaben in Bayern

Der offene Brief kann hier heruntergeladen werden!

12/09 Neue "Prüfsachverständige für Brandschutz"

Wir freuen uns, unter unseren Mitgliedern Frau Birgit Weldishofer zur "Prüfsachverständigen für Brandschutz" gratulieren zu können!

11/09 Hinweise zu Brandschutzanforderungen an Tageseinrichtungen für Kinder

Der Hinweis findet sich auf der Homepage des Bayerischen Staatsministerium des Innern und kann hier als PDF-Dokument bezogen werden.

08/09 BayBO "2009"

Seit August 2009 ist eine Änderung der BayBO veröffentlicht. Sie finden die aktuelle Fassung als PDF hier. Die korrespondierenden Vollzugshinweise sind hier zu finden.

06/09 Technische Baubestimmungen

Im Hinblick auf hinterlüftete Außenwandbekleidungen, die geschossübergreifende Hohlräume haben, oder über Brandwände hinweggeführt werden, ist Anlage 2.6/11 (zu DIN 18516-1) nun zu beachten. Die Anlage findet sich auf den Seiten 81-82 der Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministerium des Innern vom 28. November 2008 Az.: IIB9-4132-014/91, das hier als PDF-Dokument bezogen werden kann. Ebenfalls dort veröffentlich sind die Richtlinien über Flächen für die Feuerwehr – Fassung Februar 2007, die die bisherigen Richtlinien ablösen.

05/09 Grundsatzpapier der Fachkommission Bauaufsicht

Hier kann das Grundsatzpapier der Fachkommission Bauaufsicht von G. Famers und J. Messerer, „Rettung von Personen“ und „wirksame Löscharbeiten“ - bauordnungsrechtliche
Schutzziele mit Blick auf die Entrauchung, als PDF-Dokument bezogen werden.

11/08 Neues vom STMI

Da sich seit Einführung der neuen BayBO immer wieder Fragen zur Auslegung ergeben, sammelt der VdBP seine Fragen und die korrespondierenden Antworten des Bayerischen Staatsministeriums des Innern zu "interpretationsfähigen" Themen und stellt diese im Mitgliederbereich zur Verfügung.

Zudem sei auf die Fragen- und Antwortenseite des Bayerischen Staatsministeriums des Innern zur neuen BayBO unter folgendem Link verwiesen.

06/08 Nachwuchs

Wir gratulieren unserer 1. Vorsitzenden Isabel Bauer recht herzlich zur Geburt der Zwillinge Sarah und Maria am 12.06.2008

03/08 Druckfehler im Flyer

In unserem Flyer hat sich ein Druckfehler eingeschlichen. Bei der Tabelle „Gebäudeklasseneinteilung nach BayBO“ wurde die Spalte „NE“ falsch ausgeworfen.

Den Flyer können Sie hier als ZIP-Datei herunterladen.

Anbei die korrekte Tabelle mit der Bitte um Beachtung:

01/08 Nachruf Günter Merkl

Die Vereinigung der Brandschutzplaner bedauert das frühe Ableben Ihres Mitglieds Günter Merkl. Herr Merkl verstarb Anfang des Jahres überraschend im Alter von 64 Jahren während eines Urlaubs. Er war eines der ersten Mitglieder unserer Vereinigung und trug durch sein kompetentes Auftreten und Wirken sehr zum Gelingen unserer Sache bei. Alle Mitglieder der Vereinigung sprechen seinen Angehörigen ihr tiefes Mitgefühl aus und wünschen Ihnen viel Kraft in diesen schweren Zeiten.

01/08 Neuer "Prüfsachverständiger für Brandschutz"

Wir freuen uns, unter unseren Mitgliedern Herrn Günter Kraus zum "Prüfsachverständigen für Brandschutz" gratulieren zu können!

01/08-Synopse zur BayBO 2008

Eine hilfreiche Synopse der alten und neuen BayBO ist unter

http://www.muenchen.de/Rathaus/plan/lbk/kundeninfo/baybo_2008/211268/index.html

bereitgestellt.

01/08-Vollzugshinweise zur BayBO 2008

Seit 14.12.2007 sind die Vollzugshinweise zur neuen BayBO unter www.bauen.bayern.de bereitgestellt.

01/08-BayBO 2008

In den letzten Tagen sorgen Schreiben der Genehmigungsbehörden bei Bauanträgen, die im letzten Halbjahr 2007 zur Genehmigung eingereicht wurden und nun offenbar nach den materiellen Anforderungen der ab Januar 2008 geltenden BayBO "nachgebessert" werden sollen, für Verwirrung bei den Bauherrn und den Nachweiserstellern.

Daher zur Aufklärung anbei ein Schriftwechsel zu diesem Sachverhalt mit der Obersten Baubehörde:

Anfrage an Oberste Baubehörde:

Sehr geehrte Frau XXXX (Mitarbeiter Oberste Baubehörde),

die BayBO 2008 wurde am 14.08.2007 bekannt gemacht.
Gemäß Schreiben des Innenministeriums (das mir nicht vorliegt, das aber angeblich existiert), kann der Bauherr ab Bekanntmachung bis zum Inkrafttreten am 01.01.2008 wählen, ob sein Bauvorhaben nach der alten oder der neuen BayBO beurteilt werden soll.

Wie verhält es sich im laufenden Genehmigungsverfahren?
Der Bauantrag wurde im Juli 2007 eingereicht. Nun sind einige Nachbesserungen erforderlich und der Sachbearbeiter bei der Genehmigungsbehörde hat uns angedeutet, dass nun nach der BayBO 2008 beurteilt wird.

Antwort:

Sehr geehrte Frau Bauer,

das von Ihnen erwähnte Schreiben ist mir zwar nicht präsent, ich kann Ihnen aber mitteilen, dass es bei bereits eingeleiteten Baugenehmigungsverfahren ein Wahlrecht des Bauherrn gemäß Art. 83 Abs. 1 der neuen Bayerischen Bauordnung für das Verfahrensrecht gibt:

"(1) Auf Baugenehmigungsverfahren, die nach Art. 67 Abs. 1 Satz 1 in der bis zum 31. Dezember 2007 geltenden Fassung eingeleitet wurden, sind die Vorschriften dieses Gesetzes in der bis zum 31. Dezember 2007 geltenden Fassung anzuwenden, wenn der Bauherr nicht gegenüber der Gemeinde oder gegenüber der Bauaufsichtsbehörde erklärt, dass die Vorschriften dieses Gesetzes in der ab 1. Januar 2008 geltenden Fassung Anwendung finden sollen."

Hinsichtlich des materiellen Rechts, wie z.B. Brandschutz, Abstandsflächen etc. kommt es nach allgemeinen Rechtsgrundsätzen auf den Zeitpunkt der Entscheidung der Baugenehmigungsbehörde an (Entscheidung noch 2007 --> altes Recht, Entscheidung 2008 --> neues Recht).

Einzelheiten zum Übergangsrecht finden Sie auch in unserem Sonderdruck "Die neue Bayerische Bauordnung" unter http://www.innenministerium.bayern.de (Broschüre kann rechts oben angeklickt werden).

Mit freundlichen Grüßen

XXXX

06/06-Ergänzung Brandschutz-Leitfaden für Seilbahnen

Das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Verkehr und Technologie hat darauf hingewiesen, dass der bisherige Brandschutz-Leitfaden für Seilbahnen ausschließlich Regelungen für die brandschutzrechtliche Bewertung von Neuanlagen enthielt. Für Seilbahnen, die bereits vor November 2003 in Betrieb genommen wurden, existierten bisher keine konkreten Regelungen. Diese Regelungslücke werde durch die vorliegende Ergänzung geschlossen. Die Änderung kann hier eingesehen werden.

04/06-Entwurf Muster-Hochhaus-Richtlinie (MHHR)

Im Rahmen der Anhörung der Träger öffentlicher Belange, Verbände und interessierter Stellen
hat der VdBP eine Stellungnahme zum Entwurf der Muster-Hochhausrichtlinie abgegeben. Die Stellungnahme kann im geschützten Mitgliederbereich abgerufen werden.